Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Felix Laurisch - iLikeVape Einzelunternehmen, Schenkendorfer Flur 35, 15711 Königs Wusterhausen (nachstehend: „Verkäufer“), betreffend den Onlineshop http://ilikevape.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch.

(4) Gerichtsstand ist Königs Wusterhausen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(5) Wir liefern weltweit.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop http://ilikevape.de neue Waren, vor allem Elektronische Zigaretten und Zubehör, Ersatzteile und Verdampferflüssigkeiten, sogenannte Liquids, zum Kauf an.

(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei dem Verkäufer, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

(4) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Der Verkäufer wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware erklären. Gibt der Verkäufer innerhalb der Frist von 5 Werktagen keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.

(5)Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail oder Brief bei dem Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

(6) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Händler nicht gespeichert und ist für den Kunden nicht zugänglich. Einzelne Transaktionen findet der Kunde im Bereich „Mein Konto“.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Sämtliche Preise sind Gesamtpreise.

(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.

Die Höhe der Versandkosten erfahren Sie unter: http://ilikevape.de/hilfe/e-zigarette-e-shisha-versand-und-bezahlung-6

(3) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse durch Überweisung, Paypal.

Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig, bei Zahlung per Paypal unmittelbar nach Abschluss der Bestellung.

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Herstellers. Bei Paypalzahlungen ist eine Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Lieferadresse möglich.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware hat eine Lieferzeit, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, von 7-30 Werktagen ab Anweisung der Zahlung.

(3) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich der Verkäufer vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.

(4) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(5)Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.

Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde dem Abschnitt Bedienunghinweise auf der FAQ Seite entnehmen: http://ilikevape.de/faq

(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

(4)Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

(5) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(6) Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden bleiben im Falle des Bestehens oder Erwerbs einer Garantie für die bestellte Ware unberührt.

§ 8 Information bei Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann. Sollte keine Information durch den Kunden erfolgen, so bleiben die gesetzlichen Mängelrechte davon unberührt.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Widerruf

(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.

Inhalt des Widerrufsrechts mit Widerrufsformular ist zu finden auf der Seite: http://ilikevape.de/hilfe/e-zigarette-e-shisha-widerrufsbelehrung-10

(2) Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur anteilig zum gesamten Bestellwert erstattet. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

(3) Zur Verbesserung unseres Angebots bitten wir Sie, einen Grund für die Rückgabe anzugeben, dies ist jedoch keine Pflicht.

§ 11 Altersprüfung

Die Angebote dieses Onlineshops erfordern ein Mindestalter von 18 Jahren, dazu gehören E-Zigaretten und Liquids.

Mit dem Kauf eines der genannten Artikel bestätigen Sie, dass Sie die Volljährigkeit erreicht haben.

Daher ist es bei der Erstbestellung nötig, dass Sie uns einen Scan Ihres Personalausweises zuschicken (Vorder- und Rückseite).

Diese Dateien werden zur Verifikation Ihrer Person genutzt und werden Ihrem Benutzerkonto zugeordnet, damit Sie dies nur bei Ihrer ersten Bestellung machen müssen.

Ein Versand dieser Waren kann nur an die auf dem Ausweis eingetragene Adresse erfolgen, im Falle einer Paypal-Zahlung nur, wenn die Adresse auf dem Ausweis mit der bei Paypal angegebenen Adresse übereinstimmt.

Weitere Informationen zum Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch Anklicken der Schaltfläche "Warenkorb" ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Löschen" bzw dem Symbol eines Papierkorbes wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "zur Kasse". Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button "Eingaben prüfen" zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "Kotenpflichtig bestellen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Anklicken des Buttons "Einkauf fortsetzen" abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter ‘Kundenlogin’ einsehen. Die Bestelldaten und die AGB mit Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Stand: 01.11.15